Der Bundestag einfach erklärt
Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und tagt im Reichstagsgebäude in Berlin. Die Mitglieder des Bundestages, die Abgeordneten, werden aller vier Jahre von der deutschen Bevölkerung gewählt.
Der Bundestag hat vier Hauptaufgaben, die ihm durch das Grundgesetz aufgetragen werden:
Wahlfunktion: Der Bundestag wählt die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler, also die oder den Regierungschef*in in Deutschland. Diese Person ernennt dann die Bundesminister*innen.
Beispiel: Im März 2018 hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel mit 364 von 692 abgegebenen Stimmen zum vierten Mal zur deutschen Bundeskanzlerin gewählt.
Gesetzgebungsfunktion: Der Bundestag berät und beschließt neue Gesetze, die für alle Bürger*innen in Deutschland gelten. Außerdem werden bestehende Gesetze geändert. Mit dieser Aufgabe verbringen die Abgeordneten den Großteil ihrer Zeit.
Beispiel: Im Jahr 2019 hat der Deutsche Bundestag eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetztes (BAföG) beschlossen. Seitdem haben junge Menschen in Ausbildung spürbar höhere Förderungsansprüche.
Kontrollfunktion: Die Kontrolle der Arbeit der Regierung ist eine weitere Aufgabe des Bundestages. Die Abgeordneten lassen sich mündlich und schriftlich Fragen beantworten, begleiten die Regierungsarbeit kritisch und können, wenn nötig, Untersuchungsausschüsse einberufen. Außerdem beschließt der Bundestag jedes Jahr einen Haushaltsplan, an dem die Regierung ihre Arbeit ausrichten muss.
Beispiel: Nach langem Ringen ist im Jahr 2019 die von der Bundesregierung lange geplante PKW-Maut endgültig gescheitert. Seitdem untersucht ein von der Opposition beantragter Untersuchungsausschuss, ob es Fehler der Regierung und besonders von Verkehrsminister Andreas Scheuer gab. Unter anderem wurden die Minister Seehofer und Scheuer von diesem Untersuchungsausschuss kritisch befragt
Artikulationsfunktion: Der Bundestag ist außerdem „das Forum der Nation“. Das heißt, dass hier fortlaufend alle aktuellen Themen und Probleme diskutiert, also artikuliert, werden.
Beispiel: Im März 2021 gab es im Bundestag eine “Aktuelle Stunde”, in der über die “Maskendeals” einzelner Parlamentarier diskutiert wurde. Zuvor war öffentlich geworden, dass einige Abgeordnete der CDU und CSU für die Vermittlung von Schutzmasken hohe Beträge erhalten hatten. Der Bundestag griff dieses Thema in der Folge auf
Aber wie macht der Bundestag das alles? Die Arbeit im Bundestag ist ein Teamsport: Die einzelnen Abgeordneten sind nicht allein unterwegs, sondern schließen sich zu Fraktionen zusammen. Meist umfassen die Abgeordneten einer Partei auch eine Fraktion, das heißt, alle Abgeordneten, die zum Beispiel für die SPD in den Bundestag gewählt werden, kommen in der SPD-Fraktion zusammen.
Aus den einzelnen Fraktionen treffen sich dann die Fachpolitiker*innen in den Ausschüssen. Beispielsweise wird im Innenausschuss über innere Sicherheit und im Finanzausschuss über den Haushaltsplan beraten. Je mehr Mitglieder einer Fraktion angehören, desto mehr Abgeordnete schickt sie in alle Ausschüsse.
Wie der Bundestag arbeitet, kann man an seinem „Stundenplan“ erkennen: Meist arbeiten die Abgeordneten eine Woche lang im Bundestag. Dies wird als „Sitzungswoche“ bezeichnet. Darauf folgt eine Woche, in der sich die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis um die Anliegen der Bevölkerung kümmern. In den Sitzungswochen treffen sich meist am Montag die Arbeitsgruppen und Arbeitsgemeinschaften und beraten zu spezifischen Themen, am Dienstag kommen die einzelnen Fraktionen zu ihren Fraktionssitzungen zusammen und am Mittwoch tagen die Ausschüsse des Bundestages. Dies alles wird in den Plenarsitzungen vorbereitet, die von Mittwoch bis Freitag stattfinden. Hier wird dann über Gesetze abgestimmt sowie über aktuelle Themen beraten.